Kastanie fällt auf Auto – wann leistet die Haftpflicht der Kommune
(4188 x gelesen)Kastanie fällt auf Auto – wann leistet die Haftpflicht der Kommune
Wird durch einen herabfallenden Ast oder eine Baumfrucht ein Auto beschädigt, verklagen Bürger gerne einmal ihre Stadt. Ob allerdings die Haftpflichtversicherung der Kommune leistet, hängt vom Einzelfall ab. Wie das Beispiel der Hansestadt Salzwedel aus Sachsen-Anhalt zeigt, erhalten dort Geschädigte nur in jedem dritten Fall Schadenersatz.
Kommunaler Schadensausgleich gewährt Haftpflichtschutz
Alle Kommunen unterliegen der Pflicht, Beiträge zum Kommunalen Schadensausgleich (KSA) zu bezahlen - im Gegenzug gewährt dieser Haftpflichtschutz. Einem Bericht der Tageszeitung Volksstimme zufolge fordern Einwohner aus Salzwedel von der Hansestadt Schadenersatz, wenn beispielsweise eine herunterfallende Kastanie das Auto beschädigt. So registrierten im Jahr 2015 die Behörden 15 Fälle dieser Art.
Schadenersatz nur bei Fahrlässigkeit
Die KSA prüft die Schadensfälle und reguliert bei Zustimmung. „Für das Eingangs erwähnte Szenario der herunterfallenden Kastanie zahlt die Ausgleichsstelle übrigens nicht“, so die Volksstimme. Dem Bericht zufolge gilt gleiches etwa auch für den Schaden an einem Pkw verursacht durch einen verrutschten Gullydeckel oder durch eine Eislawine vom Dach eines städtischen Gebäudes. Denn eine Leistung setzt voraus, dass der Stadt fahrlässiges Verhalten nachgewiesen
